ZAHNRADSCHLEIFMASCHINE
Europäisches Patent · EP2614923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2614923
- Anmeldenummer
- EP11823420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2011
- Veröffentlicht
- 17.07.2013
- Erteilt
- 24.04.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 53/075 (2006.01)B23F 5/04 (2006.01)B23F 23/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010199455 07.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/069138 25.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/032941 15.03.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 24.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIKUCHI, Toshimasa
Tokyo 108-8215, JP
KATSUMA, Toshifumi
Tokyo 108-8215, JP
WATANABE, Kunihiro
Tokyo 108-8215, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.