Fahrzeug mit Dachsicherheitssystem
Europäisches Patent · EP2614975 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2614975
- Anmeldenummer
- EP13000085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2013
- Veröffentlicht
- 17.07.2013
- Erteilt
- 10.06.2020
- Schutz endet spätestens
- 08.01.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B60J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012000196 U 10.01.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 06.08.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2020
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
33165 Lichtenau-Henglarn, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
33165 Lichtenau-Henglarn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.