Rücklichtstruktur eines Motorrads

Europäisches Patent · EP2614992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2614992
Anmeldenummer
EP12194709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2012
Veröffentlicht
17.07.2013
Erteilt
21.02.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60Q 1/30 (2006.01)
B62J 6/04 (2006.01)
F21S 8/10 (2006.01)
Priorität
TW 101200943 16.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 16.01.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019

  3. 09.01.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019

  4. 21.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wu, Ren-Jay

Cambridge, CB1 1AH, GB

Wu, Wen-Yung

Cambridge, CB1 1AH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.