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Europäisches Patent · EP2615699 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2615699
Anmeldenummer
EP12150763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2012
Veröffentlicht
17.07.2013
Erteilt
22.03.2017
Schutz endet spätestens
10.01.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H01R 24/44 (2011.01)
H01R 13/629 (2006.01)
H01R 103/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 22.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Binder, Thomas

83052 Bruckmühl, DE

Dovranic, Zlatko

81369 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.