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Europäisches Patent · EP2616157 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2616157
- Anmeldenummer
- EP11757774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2011
- Veröffentlicht
- 24.07.2013
- Erteilt
- 10.04.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/21 (2006.01)B01D 46/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010045500 15.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/004487 06.09.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/034664 22.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEHLE, Gerhard
78467 Konstanz, DE
SCHÖNFELD, Dirk
99510 Schwabsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.