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Europäisches Patent · EP2616213 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2616213
Anmeldenummer
EP11813666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2011
Veröffentlicht
24.07.2013
Erteilt
12.11.2014
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/03 (2006.01)
Priorität
DE 102010037547 15.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/DE2011/075223 15.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/048701 19.04.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 12.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOFMANN, Klaus

85567 Bruck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.