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Europäisches Patent · EP2616252 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2616252
- Anmeldenummer
- EP11785283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2011
- Veröffentlicht
- 24.07.2013
- Erteilt
- 06.01.2016
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 15/00 (2006.01)B60B 15/02 (2006.01)B60B 15/06 (2006.01)
- Priorität
- CZ 20100685 14.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/CZ2011/000090 13.09.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/034545 22.03.2012
- Anmeldesprache
- Tschechisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 06.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZADA, Vaclav
463 12 Liberec, CZ
BRABEC, Pavel
463 43 Cesky Dub, CZ
VOZENÍLEK, Robert
460 15 Liberec, CZ
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