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Europäisches Patent · EP2616261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2616261
Anmeldenummer
EP11745930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2011
Veröffentlicht
24.07.2013
Erteilt
09.09.2015
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 11/00 (2006.01)
B60K 11/04 (2006.01)
B60K 11/08 (2006.01)
Priorität
DE 102010045795 17.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/004052 12.08.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/034623 22.03.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 09.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZEOLLA, Giuseppe

CH-6648 Minusio (TI)

SCHMITT, Ralf

66636 Tholey, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.