BEHÄLTER MIT TRANSPARENTEM OPTISCHEN ELEMENT

Europäisches Patent · EP2616363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2616363
Anmeldenummer
EP11771007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2011
Veröffentlicht
24.07.2013
Erteilt
05.11.2014
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/10 (2006.01)
Priorität
EP 10251608 16.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/004606 14.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/034686 22.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 15.01.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2015

  3. 05.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.