BEHÄLTER MIT TRANSPARENTEM OPTISCHEN ELEMENT
Europäisches Patent · EP2616363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2616363
- Anmeldenummer
- EP11771007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2011
- Veröffentlicht
- 24.07.2013
- Erteilt
- 05.11.2014
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 10251608 16.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/004606 14.09.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/034686 22.03.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 15.01.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2015
- 05.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.