PATRONENKAPPE FÜR EINE PATRONENHÜLLE

Europäisches Patent · EP2616756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2616756
Anmeldenummer
EP11826019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2011
Veröffentlicht
24.07.2013
Erteilt
19.11.2014
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F42B 7/08 (2006.01)
Priorität
US 384000 P 17.09.2010
US 201113233384 15.09.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/051938 16.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/037459 22.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 19.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRANK, Ben, N.

Worden, IL 62097, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.