Grossschirm mit einem textilen Stoffdach
Europäisches Patent · EP2617315 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2617315
- Anmeldenummer
- EP12194655
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2012
- Veröffentlicht
- 24.07.2013
- Erteilt
- 17.12.2014
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45B 25/18 (2006.01)A45B 15/00 (2006.01)A45B 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012000527 U 20.01.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 17.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 17.12.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.