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Europäisches Patent · EP2617347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2617347
Anmeldenummer
EP12817267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2012
Veröffentlicht
24.07.2013
Erteilt
31.12.2014
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/005 (2006.01)
G02B 23/24 (2006.01)
A61B 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2011165246 28.07.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/063347 24.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/015003 31.01.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 31.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Medical Systems Corp.

43-2, Hatagaya 2-chome Shibuya-ku, Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Kazuhiko

Tokyo 192-8512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.