Spannungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2617670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2617670
- Anmeldenummer
- EP12007765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2012
- Veröffentlicht
- 24.07.2013
- Erteilt
- 27.03.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 51/06 (2006.01)B65H 54/10 (2006.01)B65H 59/32 (2006.01)B65H 59/36 (2006.01)B65H 59/38 (2006.01)H01F 41/06 (2016.01)
- Priorität
- JP 2012009528 20.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 27.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Higeta, Yuji
Fukusima-shi, 960-8055, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.