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Europäisches Patent · EP2617930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2617930
Anmeldenummer
EP13151422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2013
Veröffentlicht
24.07.2013
Erteilt
10.03.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/668 (2015.01)
G05B 19/42 (2006.01)
Priorität
IT TV20120008 18.01.2012
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 19.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  3. 10.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

NICE S.P.A.

Via Pezza Alta 13, 31046 Oderzo (TV), IT

Erfinderin/Erfinder

Codognotto, Alberto

31046 ODERZO (TV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.