Verdrängerpumpe
Europäisches Patent · EP2617996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2617996
- Anmeldenummer
- EP13000028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2013
- Veröffentlicht
- 24.07.2013
- Erteilt
- 14.09.2016
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 35/04 (2006.01)F04B 43/02 (2006.01)F04B 43/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012000676 17.01.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 28.09.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016
- 14.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.