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Europäisches Patent · EP2618669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2618669
Anmeldenummer
EP11827635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2011
Veröffentlicht
31.07.2013
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21B 1/48 (2006.01)
F24C 15/00 (2006.01)
Priorität
US 890391 24.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/053043 23.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/040605 29.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EMERY, John

Annandale VA 22033, US

DOMENICUCCI, Philip, J.

Rockaway NJ 07866, US

OLVER, John, W.

Blacksburg VA 24060, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.