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Europäisches Patent · EP2618898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2618898
- Anmeldenummer
- EP11767440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2011
- Veröffentlicht
- 31.07.2013
- Erteilt
- 12.04.2017
- Gelöscht
- 01.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 5/035 (2006.01)A63C 5/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 15412010 23.09.2010CH 15662010 27.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/067614 10.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/038554 29.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 22.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2017
- 12.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.