KLAPPDECKELBEHÄLTER MIT AKUSTISCHER VERSCHLIESSANZEIGE

Europäisches Patent · EP2619112 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2619112
Anmeldenummer
EP11773996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2011
Veröffentlicht
31.07.2013
Erteilt
27.05.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/10 (2006.01)
Priorität
EP 10251640 23.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/004749 22.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/038085 29.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 27.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2015

Beteiligte

Inhaberin

Philip Morris Products S.A.

Quai Jeanrenaud 3, 2000 Neuchâtel

Erfinderin/Erfinder

LUTZIG, Bodo, Werner

CH-1373 Chavornay

CASTANEDA DE LA MADRID, Luis, Osvaldo

Jalisco 45020, MX

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.