SPÜLVENTIL FÜR SPÜLKASTEN
Europäisches Patent · EP2619375 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2619375
- Anmeldenummer
- EP11785092
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2011
- Veröffentlicht
- 31.07.2013
- Erteilt
- 01.11.2017
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E03D 1/35 (2006.01)E03D 1/14 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20101711 21.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2011/054149 21.09.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/038908 29.03.2012
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 02.02.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2018
- 01.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
I-25078 Vestone, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.