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Europäisches Patent · EP2619393 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2619393
- Anmeldenummer
- EP11740925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2011
- Veröffentlicht
- 31.07.2013
- Erteilt
- 08.10.2014
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/14 (2006.01)F16H 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010041160 21.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/063534 05.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/038143 29.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
- 08.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINNENKOHL, Lars
34355 Staufenberg, DE
PELLEGRINI, Andreas
34295 Edermünde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.