Deckel für einen Behälter

Europäisches Patent · EP2620082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2620082
Anmeldenummer
EP13152330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2013
Veröffentlicht
31.07.2013
Erteilt
04.11.2015
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/12 (2006.01)
C02F 1/00 (2006.01)
Priorität
PL 39791812 27.01.2012
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 04.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015

Beteiligte

Inhaberin

Formaster S.A.

Ul. Fabryczna 24, 25-818 Kielce, PL

Erfinderin/Erfinder

Bursztein, Slawomir

25-140 Kielce, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.