Kupplung

Europäisches Patent · EP2620195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2620195
Anmeldenummer
EP12196984
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2012
Veröffentlicht
31.07.2013
Erteilt
22.06.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 17/26 (2006.01)
A63H 19/18 (2006.01)
Priorität
DE 102012201132 26.01.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 22.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bruder, Paul Heinz

90768 Fürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.