Maschinenwerkzeug
Europäisches Patent · EP2620255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2620255
- Anmeldenummer
- EP13150107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.2013
- Veröffentlicht
- 31.07.2013
- Erteilt
- 20.08.2014
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 11/00 (2006.01)B23Q 17/24 (2006.01)B23Q 11/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012014760 27.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 09.09.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2014
- 20.08.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shizuoka-shi, Shizuoka 422-8654, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.