Parallel öffnendes Scharnier
Europäisches Patent · EP2620574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2620574
- Anmeldenummer
- EP13159046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2007
- Veröffentlicht
- 31.07.2013
- Erteilt
- 27.04.2016
- Gelöscht
- 02.02.2022
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E05D 15/34 (2006.01)E05D 15/46 (2006.01)E05D 11/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0605364 16.03.2006GB 0613380 05.07.2006
- Abgezweigt von
- EP07712866
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022
- 20.05.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2016
- 27.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAMBERT, John F.
Cheltenham, Gloucestershire GL53 0LP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.