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Europäisches Patent · EP2621296 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2621296
Anmeldenummer
EP12716373
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2012
Veröffentlicht
07.08.2013
Erteilt
15.02.2017
Schutz endet spätestens
17.04.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A41B 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102011002192 20.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/057086 18.04.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/143398 26.10.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 15.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAUER, Hans

72336 Balingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.