SITZNEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2621444 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2621444
Anmeldenummer
EP11766946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2011
Veröffentlicht
07.08.2013
Erteilt
22.04.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
Priorität
SE 1051018 30.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/066833 28.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/041890 05.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 22.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

Beteiligte

Inhaberin

Permobil AB

P.O. Box 120, 861 23 Timrå, SE

Erfinderin/Erfinder

BERGMAN, Håkan

S-861 33 Timrå, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.