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Europäisches Patent · EP2621735 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2621735
Anmeldenummer
EP11763852
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Berichtigt
Angemeldet
26.09.2011
Veröffentlicht
07.08.2013
Erteilt
14.10.2020
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 25/02 (2006.01)
Priorität
DE 202010013647 U 27.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/004810 26.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/041477 05.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 17.02.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  3. 14.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ABT, Jürgen

91572 Bechhofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.