GASGENERATOR

Europäisches Patent · EP2621764 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2621764
Anmeldenummer
EP11760584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2011
Veröffentlicht
07.08.2013
Erteilt
15.06.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 21/272 (2006.01)
B60R 21/264 (2006.01)
Priorität
JP 2010223851 01.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/070676 06.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/043203 05.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 15.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAYASU, Masayuki

Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.