FEHLERSTROMSCHUTZSCHALTER
Europäisches Patent · EP2622622 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2622622
- Anmeldenummer
- EP11773373
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2011
- Veröffentlicht
- 07.08.2013
- Erteilt
- 15.10.2014
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 83/14 (2006.01)H02H 3/05 (2006.01)//H01H 83/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 16202010 28.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2011/000372 13.09.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/040750 05.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 15.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOBUSCH, Gerhard
A-1180 Wien, AT
KOLM, Roman
A-3931 Schweiggers, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.