Schutzkittel befestigt durch elastischen Bändern
Europäisches Patent · EP2622975 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2622975
- Anmeldenummer
- EP13150713
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2013
- Veröffentlicht
- 07.08.2013
- Erteilt
- 10.08.2016
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/12 (2006.01)A41F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201213366751 06.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 16.10.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Anwaltskanzlei Kohli, Grossmünsterplatz 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2018
- 16.10.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- Levine, Ian, 7538 Baily Road, Cote St. Luc, QC H4W 3A4, Kanada → Medicom Group Inc., 2555 chemin de l'Aviation, Pointe-Claire, Québec H9P 2Z2, Kanada
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2018
- 10.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cote St. Luc, QC H4W 3A4, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.