Vorrichtung mit vier Freiheitsgraden

Europäisches Patent · EP2623173 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2623173
Anmeldenummer
EP13153697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2013
Veröffentlicht
07.08.2013
Erteilt
18.05.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63J 25/00 (2009.01)
A63G 31/16 (2006.01)
G09B 9/08 (2006.01)
Priorität
KR 20120010490 01.02.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 18.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

CJ 4DPLEX CO., LTD.

CJ 4dplex Co., Ltd.

164-1 Jeungsan-dong Eunpyeong-gu, Seoul 122-935, KR

Erfinderin/Erfinder

Choi, Jong Su

135-504 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.