Höhenauflage für eine Abdeckleiste

Europäisches Patent · EP2623687 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2623687
Anmeldenummer
EP13000568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2013
Veröffentlicht
07.08.2013
Erteilt
11.01.2017
Schutz endet spätestens
04.02.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E04F 19/06 (2006.01)
Priorität
DE 102012002095 06.02.2012
DE 202012005602 U 11.06.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2026

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2026

  2. 19.10.2026

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2026 → 28.02.2027
    Löschdatum
    23.09.2026 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2026

  3. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  4. 20.02.2026

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Proverum AG, Rathausstrasse 7, 6341 Baar → Proverum AG, Schwerzelbodenstrasse 42, 8305 Dietlikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2026

  5. 27.05.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2025 → 28.02.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2025

  6. 28.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2024

  7. 13.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2023

  8. 11.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.