Höhenauflage für eine Abdeckleiste
Europäisches Patent · EP2623687 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2623687
- Anmeldenummer
- EP13000568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2013
- Veröffentlicht
- 07.08.2013
- Erteilt
- 11.01.2017
- Schutz endet spätestens
- 04.02.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E04F 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012002095 06.02.2012DE 202012005602 U 11.06.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2026
- 19.10.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
- Löschdatum
- 23.09.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2026
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 20.02.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Proverum AG, Rathausstrasse 7, 6341 Baar → Proverum AG, Schwerzelbodenstrasse 42, 8305 Dietlikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2026
- 27.05.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2025
- 28.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2024
- 13.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2023
- 11.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.