Wechselzylindersystem

Europäisches Patent · EP2623693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2623693
Anmeldenummer
EP13152479
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2013
Veröffentlicht
07.08.2013
Erteilt
02.10.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 9/08 (2006.01)
E05B 65/44 (2006.01)
Priorität
DE 202012100370 U 03.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 02.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Martin Lehmann GmbH & Co. KG

Martin Lehmann GmbH & Co. Kg

Am Kohlgraben 6-10, 32429 Minden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.