SPIRALFLUIDMASCHINE

Europäisches Patent · EP2623785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2623785
Anmeldenummer
EP11828660
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2011
Veröffentlicht
07.08.2013
Erteilt
25.07.2018
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 29/02 (2006.01)
Priorität
JP 2010222772 30.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/069089 24.08.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/043099 05.04.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 25.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SATO, Toru

Yokohama-shi Kanagawa 223-8501, JP

ASAMI, Junichi

Yokohama-shi Kanagawa 223-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.