Tonverarbeitungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2624594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2624594
- Anmeldenummer
- EP13153788
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2013
- Veröffentlicht
- 07.08.2013
- Erteilt
- 30.07.2014
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 5/04 (2006.01)H04S 3/00 (2006.01)H04S 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012023528 06.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 30.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sunaga, Tadaharu
Neyagawa-shi, Osaka 572-0028, JP
Koaze, Susumu
Neyagawa-shi, Osaka 572-0028, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.