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Europäisches Patent · EP2624721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2624721
Anmeldenummer
EP11773933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2011
Veröffentlicht
14.08.2013
Erteilt
07.03.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 26/00 (2006.01)
A22C 13/00 (2006.01)
A22B 5/08 (2006.01)
A22B 5/10 (2006.01)
Priorität
US 389791 P 05.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/054691 04.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/047836 12.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 07.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JESSOP, Israel

Annandale NJ 08801, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.