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Europäisches Patent · EP2625107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2625107
- Anmeldenummer
- EP11774088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2011
- Veröffentlicht
- 14.08.2013
- Erteilt
- 03.09.2014
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 31/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201016930 07.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2011/051929 07.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/046076 12.04.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 03.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEALE, Graham Andrew Charles
Dorset BH8 8JS, GB
VINE, Lee Michael
Dorset BH16 5EE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.