DISPENSIERKOPF FÜR EIN ABGABESYSTEM

Europäisches Patent · EP2625133 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2625133
Anmeldenummer
EP11763938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2011
Veröffentlicht
14.08.2013
Erteilt
28.10.2015
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/00 (2006.01)
Priorität
DK 201070432 08.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/067123 30.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/045676 12.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 28.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIIS, Ken

DK-5230 Odense M, DK

LARSEN, Morten Helvig

DK-5250 Odense SV, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.