DISPENSIERKOPF FÜR EIN ABGABESYSTEM
Europäisches Patent · EP2625133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2625133
- Anmeldenummer
- EP11763938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2011
- Veröffentlicht
- 14.08.2013
- Erteilt
- 28.10.2015
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DK 201070432 08.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/067123 30.09.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/045676 12.04.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 28.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIIS, Ken
DK-5230 Odense M, DK
LARSEN, Morten Helvig
DK-5250 Odense SV, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.