Dispositif d'aide à la marche
Europäisches Patent · EP2625977 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2625977
- Anmeldenummer
- EP13154662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2013
- Veröffentlicht
- 14.08.2013
- Erteilt
- 09.09.2015
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/05 (2006.01)A41D 13/06 (2006.01)A41D 13/00 (2006.01)A63B 21/00 (2006.01)A61H 1/02 (2006.01)A61H 3/00 (2006.01)A61H 7/00 (2006.01)A63B 21/055 (2006.01)
- Priorität
- FR 1251171 08.02.2012
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 09.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.