Deckelschloss

Europäisches Patent · EP2626138 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2626138
Anmeldenummer
EP12007586
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2012
Veröffentlicht
14.08.2013
Erteilt
25.06.2014
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B04B 7/06 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05C 5/00 (2006.01)
E05B 17/00 (2006.01)
F16P 3/08 (2006.01)
Priorität
DE 202012001077 U 03.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 25.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sobota, Oliver

D-37431 Bad Lauterberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.