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Europäisches Patent · EP2626158 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2626158
- Anmeldenummer
- EP11830419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2011
- Veröffentlicht
- 14.08.2013
- Erteilt
- 06.01.2021
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B23C 5/20 (2006.01)B23C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010226874 06.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/066117 14.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/046485 12.04.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 10.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HigashiOsaka-shi Osaka 579-8013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.