Schneidemaschine

Europäisches Patent · EP2626178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2626178
Anmeldenummer
EP13000590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2013
Veröffentlicht
14.08.2013
Erteilt
05.08.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 102012002490 10.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 05.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

Bizerba GmbH & Co. KG

Wilhelm-Kraut-Strasse 65, 72336 Balingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Koch, Nikolaus

72351 Geislingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.