Sammelhefter

Europäisches Patent · EP2626212 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2626212
Anmeldenummer
EP13150930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2013
Veröffentlicht
14.08.2013
Erteilt
24.05.2017
Schutz endet spätestens
10.01.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B42B 4/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012002689 10.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 24.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Müller Martini Holding AG

Sonnenbergstrasse 13, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Brünner, Torsten

04451 Borsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.