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Europäisches Patent · EP2626542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2626542
Anmeldenummer
EP11830504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2011
Veröffentlicht
14.08.2013
Erteilt
26.09.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 21/02 (2006.01)
F02M 55/02 (2006.01)
Priorität
JP 2010228268 08.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/071453 21.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/046571 12.04.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 26.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Keihin Corporation

26-2, Nishishinjuku 1-chome Shinjuku-ku, Tokyo 163-0539, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKIGUCHI Naoto

Kakuda-shi Miyagi 981-1505, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.