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Europäisches Patent · EP2626638 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2626638
Anmeldenummer
EP10858076
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2010
Veröffentlicht
14.08.2013
Erteilt
01.08.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/005962 05.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2012/046267 12.04.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 01.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAYAMA, Noriyuki

Saitama 338-0001, JP

HAMADA, Morihisa

Saitama 338-0001, JP

MISUMI, Hiroshi

Saitama 338-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.