KARTON MIT VERSTÄRKTEM DECKEL

Europäisches Patent · EP2627575 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2627575
Anmeldenummer
EP11833163
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2011
Veröffentlicht
21.08.2013
Erteilt
20.09.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/12 (2006.01)
B65D 71/32 (2006.01)
B65D 5/46 (2006.01)
Priorität
US 455181 P 15.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/055233 07.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/051061 19.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 20.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMALLEY, Brian

Dowend Bristol BS16 6UY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.