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Europäisches Patent · EP2628168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2628168
Anmeldenummer
EP10766034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2010
Veröffentlicht
21.08.2013
Erteilt
04.12.2019
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 23/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/065304 13.10.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2012/048737 19.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 04.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

Schaffner EMV AG

Nordstrasse 11, 4542 Luterbach

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

BECK, Fabian

CH-4522 Rüttenen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.