LICHTQUELLENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2628439 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2628439
Anmeldenummer
EP12742658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2012
Veröffentlicht
21.08.2013
Erteilt
26.11.2014
Gelöscht
31.01.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/06 (2006.01)
G02B 23/26 (2006.01)
A61B 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2011018498 31.01.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/051819 27.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/105446 09.08.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

  2. 26.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GODO Hirokazu

Tokyo 151-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.