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Europäisches Patent · EP2628464 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2628464
- Anmeldenummer
- EP13002630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 15.12.2008
- Veröffentlicht
- 21.08.2013
- Erteilt
- 12.02.2020
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- US 14007 P 14.12.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
30808 D.n. Hof-carmel, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.