Ausgabevorrichtung mit Trigger
Europäisches Patent · EP2628548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2628548
- Anmeldenummer
- EP13163752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2011
- Veröffentlicht
- 21.08.2013
- Erteilt
- 03.06.2015
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B05B 15/00 (2006.01)B05B 15/06 (2006.01)G01F 11/02 (2006.01)
- Priorität
- IT BS20100155 16.09.2010
- Abgezweigt von
- EP11722886
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 03.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alluigi, Riccardo
I-15122 Alessandria, IT
Dennis, Stephen R.
Danville, CA California 94526, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.